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| Pressestimmen - Medien zum Merkel-Besuch |
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Merkel in Moskau: Presseschau zur Einschätzung des ersten Staatsbesuches der neuen Kanzlerin in Russland.
(München)„Angela Merkel hat in Moskau einen guten Anfang gemacht. Es mag hilfreich gewesen sein, dass sie Russland noch aus jenen tagen kennt, als es die Sowjetunion noch gab. Die Russland-Romantik vieler westdeutscher Kollegen ist ihr wohl auch daher fremd. (Chemnitz) Generell kann der Wähler nichts dagegen haben, wenn die Bündnispartner über eine größtmögliche Gerechtigkeit in der Gesellschaft streiten.
Die auf Schloss Genshagen vereinbarten Beschlüsse zur Kinderbetreuung hatten von Anfang an den Nachteil, dass wieder einmal die Besserverdienenden die Gewinner sein sollen. Damit setzte die Merkel-Regierung die Politik von sieben Jahren Rot-Grün fort. Wenn jetzt die Sozialdemokraten auf ihrer Klausur in Mainz Korrekturen zu Gunsten der Alleinerziehenden mit kleinen Einkommen fordern, haben sie vor allem Lehren aus ihrer Wahlniederlage im vergangenen Herbst gezogen.
Es bleibt nur die Frage, warum sie diese offensichtliche soziale Schieflage des Gesetzentwurfs nicht schon vor einer Woche in Genshagen bemerkt haben....
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