USA stehen wegen Biopiraterie am Pranger |
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| USA stehen wegen Biopiraterie am Pranger | |||||||||||||
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Entwicklungsländer fordern Nachbesserungen im TRIPS-Abkommen (zu Deutsch: "Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums"), um genetische Ressourcen und traditionelles Wissen im Run auf Patente besser zu schützen. Bei einem zweitägigen Treffen der WTO in Genf wurde dazu heftig über mögliche Offenlegungspflichten debattiert, nach denen Patentanmelder die Quelle des verwendeten biologischen Materials und traditionellen Wissens dokumentieren müssten. Die USA sah sich hier in der Rolle, sich gegen erhobene Biopiraterie-Vorwürfe verteidigen zu müssen. Eine ungewohnte Rolle, denn in anderen Wirtschaftszweigen, etwa der Filmindustrie oder beim Markenrecht, gehören die USA zu den Mahnern für konsequentere Maßnahmen gegen Piraterie. In einer neuen Stellungnahme lehnen die Vereinigten Staaten die TRIPS-Nachbesserungen rundweg ab. Ihre eigenen Vorschläge zur Verbesserung von Datenbankeinträgen für die entsprechenden traditionellen Verfahren würden dem Problem irrtümlich vergebener Patente wesentlich besser gerecht als neue Offenlegungspflichten, erklärt die US-Delegation in dem Papier. Übrigens seien nationale Gesetze zum Zugang und gerechter Teilhabe (Access and Benefit Sharing) das Mittel der Wahl. Als positives Beispiel nennen die USA ein Abkommen zwischen Merck und dem National Institute of Biodiversity of Costa Rica, nach dem Merck für eine Million US-Dollar 10.000 Pflanzen und Tierproben zur exklusiven Erforschung für zwei Jahre erhalte. An aus dieser Forschung entstehenden Patenten werde das Institut ebenfalls beteiligt. Bei ihren Vorwürfen hätten die Entwicklungsländer im Übrigen nicht bedacht, wie viel es koste, aus dem genetischen Material anwendungsfähige Medikamente zu machen. "Mit Blick auf das Ziel, fälschlicherweise erteilte Patente zu verhindern", heißt es in der US-Stellungnahme, "sollte man anerkennen, dass Irrtümer, wenn auch selten, in jeglichem System auch weiter vorkommen werden. In dem Maß, in dem das passiert, können die entsprechenden Umstände durch effektive nachlaufende Anfechtungsverfahren [post-grant opposition] oder... Lesen Sie weiter... |
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