Blackberry-Streit wirft Schlaglicht auf Chaos im US-Patentschutz |
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| Blackberry-Streit wirft Schlaglicht auf Chaos im US-Patentschutz | |||||||||||||
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Rund drei Millionen amerikanische Blackberry-Nutzer blicken an diesem Freitag nervös nach Richmond im Bundesstaat Virginia: Dort entscheidet ein Richter, ob der flotte E-Mail-Dienst auf dem Handgerät, den viele aus ihrem Leben nicht mehr wegdenken können, in den USA eingestellt werden muss. Es geht um Patente.
Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die chaotischen Zustände im US-Patentwesen. Eine wahre Patent-Epidemie macht immer mehr Firmen das Leben schwer. Sie geben ein Millionenvermögen aus, um sich gegen angebliche Patentverletzungen zu verteidigen. Es gibt Firmen, die nur Patentrechte vermarkten und viel Geld aus erfolgreichen Klagen schlagen. Und es gibt immer mehr "Erfinder", die sich vermeintlich geniale Idee schützen lassen. Das Geschäft mit dem Schutz intellektuellen Eigentums treibt teils kuriose Blüten. Illustration zum US-Patent No. 6,360,693: "Animal toy" "Tierspielzeug" nannte Ross Long seine Erfindung und ließ sie 1999 patentieren. "Ein Apparat [...] mit einem Hauptteil und mindestens einem Vorsprung", heißt es darin. Das zugehörige Bild enthüllt die bahnbrechende Idee: Ein künstlicher Stock, mit dem einem Hund das Apportieren beigebracht werden kann. Mason McMullin ließ sich die Idee eines "Beerbrella" schützen, also eines Bierschirms. Und die Erfindung der Brille ohne Gestell, deren Gläser am Bodypiercing festgemacht werden, "gehört" John Rose. Sollte ein Brillenhersteller auf die Idee kommen, die Bodypiercing-Brille zu vermarkten, hätte Rose ausgesorgt. Dann wären Lizenzgebühren fällig. Zeichnung zum US-Patent No. 6,637,447: "Beerbrella" Patentklagen sehen oft aus wie der Kampf von David gegen Goliath: Der mittellose Erfinder, dem mächtige Konzerne die wohlverdienten Früchte seines Genies streitig machen. Geschworenengerichte stehen meist auf Davids Seite, wie im Fall des kleinen Patentverwalters NTP gegen den kanadischen Blackberry-Hersteller RIM. Eine Jury entschied, dass von RIM angewendete Versendearten von E-Mails an Handgeräte... Lesen Sie weiter... |
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